1. Allgemeines

GERMANY DOT COM erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichung von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn GERMANY DOT COM sie schriftlich bestätigt. Nebenabreden oder Zusicherungen durch Beauftragte von GERMANY DOT COM, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages, einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen, sind schriftlich zu vereinbaren.

2. Auftragserteilung und Auftragsannahme

Mit der Erteilung eines Auftrages an GERMANY DOT COM, gleichgültig in welcher Form dies erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Diese AGB gelten für alle - auch zukünftigen - Geschäftsbeziehungen zwischen GERMANY DOT COM, den Anbietern von Produkten sowie den Kunden. Entgegenstehenden AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie gelten auch dann nicht, wenn GERMANY DOT COM ihnen nach Erhalt nicht noch einmal widersprochen hat. Hiervon abweichende Vereinbarungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Verträge mit Minderjährigen bedürfen der Unterschrift eines Erziehungsberechtigten.

3. Angebot und Preise

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.. Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen MWST von derzeit 16 %..

4. Zahlungsbedingungen und Verzug

Unsere Lieferungen sind unverzüglich nach Rechnungserhalt und ohne Abzug zahlbar, sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Wir behalten uns vor, bei größeren Rechnungen, während der Auftragsrealisierung Teilrechnungen zu erstellen. Geraten Sie in Zahlungsverzug, werden Verzugszinsen von 5 % über dem Basiszinssatz geschuldet. § 284 Abs. 3 BGB wird abbedungen. Im Verzugsfalle mit mehr als 1 monatlichen Rechnungsbetrag, ist GERMANY DOT COM nach Ablauf einer angemessenen Zahlungsfrist und vorherigem Hinweis berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

6. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste der Firma GERMANY DOT COM sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, die Zugriffsmöglichkeit auf die Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Sollten Inhalte oder Gestaltungen einer Homepage gegen die allgemeinen Gesetze verstoßen, so hat GERMANY DOT COM das Recht, den Zugang zu dieser Homepage solange zu sperren, bis der gesetzeswidrige Bestandteil entfernt ist. Der Kunde hat GERMANY DOT COM innerhalb 14 Tage über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren.Dies schliesst die Übersendung von Änderungen der Rechnungsanschrift und Änderung der Kontoverbindung bei Teilnahme am Einzugsverfahren ein. Muß GERMANY DOT COM eine Adress-Recherche durchführen, wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EURO 30 erhoben. Er hat erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich per Mail, Telefon oder Brief anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen. Nach Abgabe einer Störungsmeldung, sind die durch Überprüfung seiner Einrichtungen für GERMANY DOT COM entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortlichkeitsbereich des Kunden vorlag. Der Kunde hat entstandenen sachlichen und personellen Aufwand und dadurch entstandene Auslagen bei vertraglicher Zuwiderhandlung zu erstatten. Dem Kunden obliegt es, die erforderlichen Maßnahmen für Zugänge zum Internet, insbesondere die Beschaffung von Modems, ISDN Karten, Telekommunikationsleitungen oder andere für die Kommunikation benötigten Komponenten, selbst zu treffen und sicherzustellen, dass dabei allen gesetzlichen und technischen Anforderungen entsprochen wird. Er verpflichtet sich zur Einhaltung anerkannter Grundsätze der Datensicherheit, zur Geheimhaltung von Passwörtern und zum sorgfältigen Umgang mit den erteilten Netzwerkkennungen. Der Kunde haftet für die missbräuchliche Nutzung des Passwortes durch Dritte. Verstößt der Kunde gegen die genannten Pflichten, ist GERMANY DOT COM sofort berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

7. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen

Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch GERMANY DOT COM findet nicht statt. GERMANY DOT COM überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, daß bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden. Der Kunde versichert, daß nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, daß er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, daß Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält GERMANY DOT COM sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren. Sollte GERMANY DOT COM aus beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber GERMANY DOT COM leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die GERMANY DOT COM zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Veröffentlichte InhalteMit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde mich von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in Ihren Rechten verletzt. Insbesondere lehne ich die Veröffentlichung von Seiten mit politisch extremen, kriminellen und anderen, die Würde des Menschen verletzenden Inhalten ab. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß ich berechtigt bin, den Zugriff für den Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, daß der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, bin ich berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

8. Rechte Dritter und Datensicherheit

Der Kunde stellt GERMANY DOT COM von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der Kunde ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten.GERMANY DOT COM speichert und verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen ausschließlich zur Erfüllung dieses Vertrages. Die von Ihnen erhaltenen Daten (Anrede, Name, Adresse, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Beginn und Ende der Verbindung zu GERMANY DOT COM, ...) werden ausschließlich bei Ihnen erhoben, auf unserem Server verarbeitet und genutzt, soweit sie für die Begründung, Ausführung, Änderung oder Beendigung dieses Vertrages erforderlich sind. GERMANY DOT COM ist berechtigt, diese Daten an von ihr mit der Durchführung dieses Vertrages beauftragte Partner zu übermitteln, soweit dies notwendig ist, damit GERMANY DOT COM ihren Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag nachkommen kann. Diese Einwilligung kann von Ihnen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. GERMANY DOT COM ist berechtigt, die sich aus dieser Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Im Falle einer Übertragung durch GERMANY DOT COM steht Ihnen ein sofortiges Kündigungsrecht zu.

10. Kündigung

Bei Verträgen ohne Mindestlaufzeiten kann von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines Quartals ordentlich gekündigt werden. Bei Verträgen mit Mindestlaufzeiten ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestlaufzeit kündbar. Die Kündigung muss - falls nicht anders im Vertrag bestimmt ist - mind. 6 Wochen vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, bei der GERMANY DOT COM eingehen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund einer Kündigung durch GERMANY DOT COM gilt insbesondere ein Zahlungsrückstand des Nutzers von mehr als einem Monat sowie jeder begründete Verdacht eines strafbaren bzw. nicht vertragsgemäßen Verhaltens des Nutzers bei der Inanspruchnahme der Dienste von GERMANY DOT COM. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.

11.Leistungen

12.Datensicherung

GERMANY DOT COM führt keine Datensicherung der von Ihnen eingestellten Inhalte und der von Ihnen empfangenen E-Mails durch. GERMANY DOT COM haftet nicht für auf dem Postweg verloren gegangene Gegenstände.

13. Wartungsverträge

Wird zwischen dem Kunden und GERMANY DOT COM ein Wartungsvertrag geschlossen, so sind wir dafür verantwortlich, Ihre Internetseiten in dem entsprechendem Zeitraum zu kontrollieren, zu aktualisieren und gegebenen Falls Fehler zu beseitigen. Der Kunde ist während der gesammten Vertragslaufzeit dafür verantwortlich, das keine Änderungen durch Dritte vorgenommen werden. Änderungen durch den Kunden selbst sind, sofern sie die funktionalität der Seiten nicht beeinträchtigen, jederzeit möglich.